Landesregierung fördert Verbesserung der Schulinfrastruktur auch in SL-FL

19.04.2018

Besonders erfreut zeigte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Johannes Callsen, dass das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur jetzt die „Richtlinie zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes (KInvFG II) - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ vorgelegt hat. Aus dieser Richtlinie geht hervor, welche Schulträger in Zukunft auf die Fördermittel zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zugreifen können.

„Im Kreis Schleswig-Flensburg dürfen sich als finanzschwache Gemeinden die Gemeinden Oeversee, Kappeln, Schleswig, Glücksburg, Kropp, Großenwiehe und Wanderup, sowie als Schulträger der Kreis Schleswig-Flensburg, der Schulverband Sieverstedt/Havetoft, das Amt Geltinger Bucht, der Schulverband Stapelholm, der Schulverband Medelby, der Schulverband Mittelangeln, das Amt Süderbrarup, das Amt Eggebek, der Nahbereichsschulverband Kappeln, das Amt Langballig, der Schulverband Haithabu und das Amt Arensharde berechtigte Hoffnungen machen, dass sie bei geplanten Sanierungen ihrer Schulbauten Unterstützung vom Land aus Bundesmitteln bekommen“, berichtet Callsen.

„Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung von Schulgebäuden. Wenn es nachweisbar wirtschaftlicher ist werden auch Neubauten bezuschusst. Dabei zählen zu den förderfähigen Gebäuden nicht nur die reinen Schulgebäude, sondern auch Schulsporthalle und Außenanlagen sowie Mensen, Arbeits- und Werkstätten und Labore“, betont der Abgeordnete.

Landesweit stehen für diese Maßnahmen 99,5 Millionen Euro aus Bundesmitteln bereit. Die Förderquote beträgt höchstens 90 %, mindestens 50 %. Bis zum 30. Juni 2018 können die betroffenen Gemeinden und Schulverbände jetzt ihre Maßnahmen beim Bildungsministerium anmelden. Ein Expertengremium wird dann aus den gemeldeten Projekten eine Prioritätenliste erstellen, die am 30. September 2018 veröffentlicht wird. Danach können sich die Schulträger um die Fördermittel bewerben.

„Das ist eine tolle Chance mit ganz wenig Eigenmitteln die Schule vor Ort wieder in einen baulichen Top-Zustand zu versetzen“, hebt Callsen hervor. „Ich ermutige deshalb alle Betroffenen, jetzt ihre Maßnahme beim Bildungsministerium anzumelden.“