Es wird wieder in die Zukunft investiert

08.10.2018

„Ich freue mich, dass die Landesregierung die derzeit guten Rahmenbedingungen durch die robuste Konjunktur, die niedrige Arbeitslosigkeit und die niedrigen Zinsen nutzt und einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hat“, freut sich der CDU-Landtagsabgeordnete Johannes Callsen aus Mohrkirch. „Vor dem Hintergrund von 5 Mrd. € Sanierungsstau, 26 Mrd. € Schulden und 35 Mrd. € Pensionsverpflichtungen war das eine schwierige Aufgabe, die jetzt geglückt ist.“

„Die Landesregierung investiert in die Zukunft des Landes: Vor allem der Bereich Bildung steht dabei ganz oben auf der Agenda. Die meisten neuen Stellen werden in den Schulen eingerichtet. Ziel sind u. a. eine hundertprozentige Unterrichtsversorgung an den Grundschulen, die Umsetzung des neuen Schulbauprogramms und die Einführung eines neuen Bildungsbonus für Schulen mit besonderen Herausforderungen“, betont Callsen.

Weiter führt der Abgeordnete aus: „Auch die Kleinsten im Land liegen uns am Herzen. Deshalb hat die Landesregierung das größte Kita-Finanzprogramm in der Geschichte des Landes aufgelegt. Eltern und Kommunen sollen dauerhaft entlastet und trotzdem die Qualität gestärkt werden. In 2019 werden 384 Millionen € für die Kita-Förderung bereitgestellt.“

„Aber auch die Kommunen werden von der Landesregierung unterstützt. So werden die Kommunalen Konsolidierungshilfen fortgesetzt und die Kommunen werden in den Bereichen Schulen, Sportstätten, Kitas, kommunale Infrastruktur, Frauenhäuser und Digitalisierung unterstützt. Mit dem Sonderprogramm IMPULS werden 690 Millionen für Modernisierung der Infrastruktur zur Verfügung gestellt. 63 Millionen stehen allein für Schulbau und Sanierung von Schulsanitäranlagen zur Verfügung. Bundesmittel für finanzschwache Kommunen sollen beim Schulbau helfen. 191 Millionen stehen für die Digitalisierung bereit. Jede Woche werden fünf bis zehn Schulen und Verwaltungsgebäude an das schnelle Internet angeschlossen“, führt Callsen aus.

„Und auch die in den letzten Jahren viel zu kurz gekommenen Straßen sollen jetzt wieder in Schuss gebracht werden. Jährlich werden bis zu 90 Millionen in Landesstraßeninfrastruktur gesteckt. Allein 10 Millionen gibt es für ein Sonder-Radwege-Programm. Mit 1,3 Mrd. insgesamt sind das die höchsten Investitionsausgaben in der Geschichte des Landes Schleswig-Holstein. Dass zudem noch 106 Millionen für Krankenhausbau und 10 Millionen Dürrehilfe für die Landwirte bereitstehen, zeigt, dass die Landesregierung gute Akzente für unser Land setzt“, so Callsen abschließend.