CDU: Industriestandort Unterelbe muss gestärkt werden

25.01.2016

StartseiteAktuelles CDU: Industriestandort Unterelbe muss gestärkt werden – Callsen wirft Regierung Vernachlässigung der Infrastruktur vor

Der Landtag beschäftigte sich auf Antrag der CDU-Fraktion mit der Weiterentwicklung des Industriegebietes Unterelbe. Mit den erneuerbaren Energien zählt der Standort Brunsbüttel zu einem der großen Wirtschaftsfaktoren im Land. Der entscheidende Unterschied zwischen dem Antrag der Union und dem der Regierungsfraktionen lag in der Forderung nach der Verbesserung der infrastrukturellen Anbindung. Diese war nur der CDU-Fraktion wichtig.

„Den Zusammenhang von Industrie und Infrastruktur hat die Koalition bis heute nicht begriffen. Konkrete Ziele etwa zum Weiterbau der A 20 über die A 7 hinaus sowie der westlichen Elbquerung sucht man in Ihrem Papier vergeblich“, sagte dazu der CDU-Wirtschaftsexperte Johannes Callsen in seinem Debattenbeitrag.

Dass die Verkehrsanbindung gerade für den ChemCoast Park Brunsbüttel, der mit 19 Großbetrieben und etwa 4300 direkt Beschäftigten mit 350 Auszubildenden und über 12.500 mittelbar Beschäftigten eine wichtige Rolle spiele, sei eigentlich eine Selbstverständlichkeit, so der CDU-Abgeordnete.

Er warf Wirtschaftsminister Meyer vor, dem Wirtschaftsstandort Brunsbüttel durch seine „Fehlleistungen in Sachen A 20 im vergangenen Jahr nachhaltig geschadet zu haben“. Mit dem Antrag der Regierungsfraktionen könne das auch nicht geheilt werden.

Die Planungen für einen Multi Purpose Terminal (Multifunktionsanleger) in Brunsbüttel sowie des ersten deutschen LNG-Terminals begrüßte der CDU-Abgeordnete und sicherte in dieser Hinsicht Zustimmung und Unterstützung seiner Fraktion zu. Callsen: „Die bereits gesetzten Eckpunkte sind weiter auszubauen. Zudem ist ein konkretes Handeln für die Wirtschaft in Schleswig-Holstein gefordert.“

Die Küstenkoalition stützte sich in ihren Reden und Wortbeiträgen lediglich auf die geschaffene Fährverbindung zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven und den künftigen Einsatz eines Schnellbusses sowie die schon vorhandenen Bahn-, Straßen- und Binnenschifffahrtsanbindungen.

Die vorgelegten Anträge wurden einstimmig in den Wirtschaftsausschuss überwiesen.