Callsen zur Situation der Schleifischer:

13.10.2015

Johannes Callsen MdL zur Situation der Schleifischer: Herr Albig hat sich kümmerlich gekümmert

Schleswig/Maasholm. Auf dem traditionellen Aale-Aussetzen im Juli in Maasholm hatten die Schleifischer von Schleswig bis Maasholm Ministerpräsident Albig vorgetragen, welche Schäden die Kormorane in den Fischbeständen anrichten und welche negativen Auswirkungen dies auf die betriebswirtschaftliche Situation der Fischer an Schlei und Ostsee hat. Albig nahm dies besorgt auf, versprach sich darum zu kümmern und laut Pressebericht „sich in dieser Frage mit Landwirtschaftsminister Robert Habeck ins Benehmen zu setzen und nach einer Lösung des Problems zu suchen“ (Schlei-Bote 30.07.2015).

„Das Ergebnis dieser Lösungssuche ist ernüchternd. Herr Albig hat sich um die Schleifischer kümmerlich gekümmert“, sagt der Schleswiger CDU-Landtagsabgeordnete Johannes Callsen. Er hatte die Landesregierung jetzt in einer Kleinen Anfrage dazu befragt, welche Maßnahmen der Ministerpräsident eingeleitet hat, um im Sinne der Schleifischer Erleichterungen zur Vergrämung von Kormoranen umzusetzen. Die Antwort der Landesregierung heißt lapidar: „Die Staatskanzlei hat sich mit dem zuständigen Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume mit der Bitte in Verbindung gesetzt, eine Stellungnahme in der Angelegenheit zu erarbeiten.“ Die Frage, wann und zwischen wem es in der Landesregierung Erörterungen zu diesem Thema gab, wird mit dem Hinweis beantwortet, dass die Stellungnahme erarbeitet und an die Staatskanzlei weitergeleitet worden sei.

„Da nicht einmal ein Datum für die Stellungnahme genannt wird, ist der Staatskanzlei offenbar erst nach meiner Anfrage wieder eingefallen, dass der Ministerpräsident hier eine Lösung in Aussicht gestellt hatte. Weder die Aussage des Ministerpräsidenten in Maasholm ist belastbar, noch gibt es in der Landesregierung überhaupt den Versuch, eine Lösung zu finden, denn die geltende Regelung wird abschließend als „geeignetes Instrument“ bezeichnet“, so Callsen.

Es sei nicht vorstellbar, dass der Ministerpräsident nicht vor seinem Maasholm-Besuch auf die Situation der Schleifischer und die Haltung der Landesregierung zum Kormoranschutz vorbereitet wurde. Dass Herr Albig den Schleifischern trotzdem Hoffnung auf Erleichterungen gemacht hat zeige, dass er die Schleifischer mit ihren Sorgen gar nicht ernst nehme. „Er hat ihnen falsche Hoffnungen gemacht und bis auf einen Aktenvermerk nichts unternommen. Das schafft kein Vertrauen in die Politik der Landesregierung“, so Johannes Callsen abschließend.