Callsen regt "Regionalbudget" für wirtschaftliche Projekte im Norden an

27.10.2016

"Mit Regionalbudgets können einzelne Regionen gezielt Projekte zur Stärkung regionaler Wachstumspotenziale fördern und neue Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung geben." Mit diesen Worten hat der CDU-Landtagsabgeordnete Johannes Callsen die Bildung eines Regionalbudgets auch für den Norden des Landes angeregt. "Vorstellbar wären Projekte, die die Wachstumspotenziale im Kreis Schleswig-Flensburg und im Landesteil Schleswig stärken, etwa im Bereich der Logistik. Denkbar wären ebenso Projekte, die sich mit den Potenzialen und Herausforderungen des Landesteils Schleswig befassen, die sich für unsere Region aus der Festen Fehmarnbelt-Querung ergeben und sich mit der Frage befassen, wie der Norden des Landes sich mit seinen Kompetenzen bei den durch die Beltquerung zu erwartenden veränderten Verkehrsströmen richtig aufstellt und neue Perspektiven entwickelt", so Johannes Callsen in einem Schreiben an Landrat Dr. Wolfgang Buschmann.

Die Regionen können mit diesem Regionalbudget Maßnahmen fördern zur Verbesserung der regionalen Kooperation, zur Mobilisierung und Stärkung regionaler Wachstumspotenziale, Verstärkung von Maßnahmen des Regionalmarketings oder Verbesserung der Fachkräfteversorgung. Die Förderung des Regionalbudgets beträgt bis zu 80 Prozent der Kosten und bis zu 300.000 Euro jährlich. Grundlage soll eine Kooperationsvereinbarung sein, in der die Partner die Ziele und Strategie sowie ein Verfahren zur Auswahl einzelner Projekte festlegen.

Regionalbudgets seien neben der Bereitstellung von Fördermitteln für Unternehmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in strukturschwachen Regionen eine weitere Möglichkeit zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, so der CDU-Abgeordnete. Auf der Basis der Rahmenrichtlinie des Bundes für die Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsentwicklung (GRW) habe das Land mit der "Richtlinie regionale Kooperationen" hierfür die Voraussetzungen geschaffen, die von anderen Regionen im Land bereits zur Aufstellung eines Regionalbudgets genutzt würden.